Baustein I:

Zielvorgaben und wesentliche Inhalte der Leistungsbeschreibung

I. Welche Grundsätze sind bei der Ausschreibung von Bauleistungen zu beachten?

• Wie definiert sich die Leistungsbeschreibung?
• Welche Voraussetzungen sollten vor der Bauauftragsvergabe erfüllt sein?
• Welche Konsequenzen können sich aus fehlerhaften Leistungsbeschreibungen ergeben?
• Welches sind die wichtigsten Hilfsmittel, um Fehler in der Leistungsbeschreibung zu vermeiden?
• Ist eine funktionale Leistungsbeschreibung zulässig?

II. Wie sollte die Leistungsbeschreibung strukturiert und gegliedert werden?

• Was gehört in die Vorbemerkungen - was in das Leistungsverzeichnis?
• Wie ist die Leistungsbeschreibung zu gliedern?
• Was geht vor: Vorbemerkung oder konkrete Leistungsposition?
• Textbeschreibung oder Pläne?

III. Welche Auslegungsgrundsätze sind bei Unklarheiten und Widersprüchen in der Leistungsbeschreibung zu beachten?

• Was ist, wenn Fehler, Lücken und Widersprüche in der Leistungsbeschreibung vorhanden sind?
• Bestehen grundsätzlich vorvertragliche Hinweispflichten des AN?

Baustein II

Grundzüge des öffentlichen Bauvergaberechts

I. Wann muss produktneutral ausgeschrieben werden?

• Grundsatz der produktneutralen Ausschreibung
• Ausnahmen vom Grundsatz der produktneutralen Ausschreibung

II. Welchen Sinn und Zweck hat das Vergaberecht?

• Herleitung der Vergaberechtsregelungen
• Rechtliche Grundlagen

III. Welche Vergabearten und Vergabeverfahren stehen bei der öffentlichen Auftragsvergabe zur Verfügung?

• Vergabearten oberhalb und unterhalb der Schwellenwerte
• Grundsätze des Vergabeverfahrens

IV. Welche Schritte müssen bei der Prüfung und Wertung der Angebote durchlaufen werden?

• Wertungsstufen der VOB/A
• Ausschlussgründe
• Wertungsgesichtspunkte
• Abschließende Verfahrensschritte

Baustein III

Bauvertragsrecht nach VOB/B und BGB

I. Welche Rechte und Pflichten hat der Planer im Zusammenhang mit der Bauvertragsgestaltung als Bestandteil der Ausschreibung?

• Ist Bauvertragsgestaltung unzulässige Rechtsberatung?
• Wo besteht ein Zusammenhang der Bauvertragsgestaltung mit der Haupttätigkeit des Planers?
• Kann der Bauherr vom Planer das Mitliefern von Bauverträgen verlangen?
• Haftet der Planer für die Gestaltung fehlerhafter Bauverträge?
• Deckt die Berufshaftpflichtversicherung auch Fehler in der Rechtsberatung und der Vertragsgestaltung ab?

II. Grundsätzliches zur Bauvertragsgestaltung

• Wo liegen die Unterschiede zwischen BGB und VOB/B?
• Was ist ein Eingriff in die VOB/B?
• Welche Konsequenzen ergeben sich aus einem Eingriff in die VOB/B?
• Ist die VOB/B für Verbraucherverträge zu empfehlen?
• Welche Grundsätze sollten Planer bzw. Auftraggeber für einen möglichst rechtssicheren Bauvertrag beachten?
• Muss ein Bauvertrag schriftlich geschlossen werden?
• Welche Vertragsmuster sind empfehlenswert?
• Wie sieht die Bauvertragsgestaltung bei öffentlichen Auftraggebern aus?

III. Welche Unterschiede gibt es im Nachtragsrecht der VOB/B und des BGB?

• Hat der Auftraggeber ein Anordnungsrecht, wenn ja, in welchem Umfang?
• Wie wird die Nachtragsvergütung ermittelt?
• Wer trägt die Beweislast hinsichtlich der Nachtragsvergütung?

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